WKB Wiederkehrende Beiträge
Einige Bundesländer haben sich bereits seit längerem dazu entschieden, sogenannte wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zu erheben, bspw. Rheinland-Pfalz und Thüringen. In weiteren Bundesländern wie Hessen, Schleswig-Holstein, Bayern und auch Nordrhein-Westfalen wird derzeit über eine Einführung diskutiert.
Im Rahmen der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen legen die Kommunen jedes Jahr alle umlagefähigen Straßenbaukosten auf alle Grundstückseigentümer der Gemeinde um. Als Alternative zu den einmaligen Straßenausbaubeitrag, die in der Regel bezogen auf eine bestimmte Baumaßnahme erhobenen werden, lässt sich derart die Planung des Straßenaus- und -umbaus nachhaltig in Teilen gegenfinanzieren.
Wirtschaftliche und stadtentwicklungspolitische Faktoren spielen dabei ebenso eine wichtige Rolle wie die Interessen der Anlieger. Zum einen werden die Kosten im Rahmen von Straßenausbaumaßnahmen verstetigt, wohin gegen bei einmaligen Beiträgen unerwartet hohe Kosten auf den Einzelnen zukommen. Zum anderen wird der derzeitigen Entwicklung in Bezug auf steigende Kosten für den Straßenunterhalt sowie der zunehmenden Verschlechterung der kommunalen Infrastruktur entgegen gewirkt.
Die Vorausleistungen im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge werden nach der voraussichtlichen Beitragshöhe für das laufende Jahr bemessen, sprich der erwarteten Kostenentwicklung. Hierfür sind die Kenntnis eines aktuell und hinreichend detailliert beschriebenen Straßenzustandes sowie weiterer Parameter (wie z.B. Verkehrsbelastung, Klassifizierung, Bauweise, Flächen…) nötig. Auf dieser Grundlage lassen sich verlässliche Prognosen des aktuellen Straßenzustandes in die Zukunft vornehmen („Schadenentwicklungsmodelle“), um den optimalen Eingreifzeitpunkt und mehrjährige Bauprogramme ermitteln sowie die Konsequenzen des wirtschaftlichen Handelns aufzeigen zu können.
Im Idealfall werden die Verantwortlichen bei einer wesentlichen Kernaufgabe der Verwaltung unterstützt, das Infrastrukturvermögen zu erhalten.
Hierbei können wir Sie aufgrund unser umfangreicher Projekterfahrungen in dem Zusammenhang beraten und unterstützen.